Bund und Länder haben sich auf den gemeinsamen Aufbau einer bundeseinheitlichen Justizcloud verständigt. Mit dem Vorhaben soll eine moderne, leistungsfähige und sichere IT-Infrastruktur für die Justiz von Bund und allen 16 Bundesländern geschaffen werden. Eine erste einsatzfähige Version der Justizcloud ist für Anfang 2027 geplant.
Grundlage des Projekts ist eine Machbarkeitsstudie, die bereits im vergangenen Jahr erfolgreich abgeschlossen wurde. Die neue Justizcloud soll auf der bestehenden Infrastruktur öffentlicher IT-Dienstleister aufbauen. Zusätzlich ist der Aufbau eines eigenständigen Justiznetzes vorgesehen. Ziel ist es, die technologische Unabhängigkeit der Justiz nachhaltig zu stärken.
Mit der Justizcloud sollen nicht nur langfristig Kosten eingespart werden, sondern auch die tägliche Arbeit in Gerichten und Staatsanwaltschaften spürbar verbessert werden. Geplant sind moderne, nutzerorientierte Anwendungen, schnellere Softwareaktualisierungen sowie ein stabiler und zuverlässiger Betrieb.
In einem ersten Schritt wird über die Justizcloud das Gemeinsame Fachverfahren (GeFa) an Gerichten in mehreren Bundesländern bereitgestellt. GeFa unterstützt Beschäftigte der Justiz unter anderem bei der Erfassung, Bearbeitung und Verwaltung von Daten, beim Abruf von Informationen sowie bei der Erstellung von Dokumenten. Perspektivisch sollen alle bestehenden und neu entwickelten Fachverfahren gemeinsam in der Cloud betrieben werden. Dabei setzt das Projekt auf einen sogenannten Greenfield-Ansatz: Bestehende Systeme sollen nach Möglichkeit nicht migriert, sondern schrittweise abgelöst werden.
Die Projektleitung übernimmt ein eigens eingerichteter Aufbaustab mit Sitz in Baden-Württemberg. Bund und Länder sind eng in das Vorhaben eingebunden. Der Aufbaustab setzt sich aus Expertinnen und Experten aus der Justiz und der IT-Branche zusammen. Langfristig soll aus ihm eine eigenständige Betriebsanstalt entstehen – die sogenannte Justizcloud-Einheit. Diese wird künftig für den Betrieb der bundeseinheitlichen Justizcloud für die gesamte Justiz verantwortlich sein.