Sonntag, 29. Januar 2023
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    Umfangreiche Kontrollen von Bars in Schönebeck (Elbe)

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    Die Polizei, Zoll, Stadt- und Kreisverwaltung kontrollierten in der Nacht zum Samstag mehrere Bars in Schönebeck (Elbe). Bei der gemeinsamen Schwerpunktaktion wurden u.a. Prüfungen nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz vorgenommen sowie die Einhaltung einschlägiger Bestimmungen des Gaststätten,- Jugendschutz-, Nichtraucherschutz-, Gewerbe- und Lebensmittelrechts kontrolliert. Zu Beginn der gemeinsamen Aktion hatte eine der sechs avisierten Bars geschlossen, in allen anderen Objekten begannen zeitgleich 23:30 Uhr die Kontrollen. Insgesamt wurden 38 Personen in den verbliebenen 5 Bars festgestellt und kontrolliert. In zwei Objekten wurde gegen das Nichtraucherschutzgesetz verstoßen, entsprechende Anzeigen (Owi) wurden durch den Landkreis gefertigt.

    Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz konnten nicht festgestellt werden. In einem der Objekte stand ein nicht zugelassener Spielautomat, ein entsprechendes Verfahren wurde eingeleitet und der weitere Betrieb vorerst unterbunden. Neben zwei Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz und gegen die Abgabenverordnung (geringe Mengen an unverzollten Zigaretten) kam es aber dort zu keinen herausragenden Feststellungen. Im fünften Objekt wurden im Bereich des Tresens Betäubungsmittel (BtM) in nicht geringer Menge gefunden und beschlagnahmt (120 g Amphetamine und 10 g Cannabis). Eine Zuordnung zu einer der 20 anwesenden Personen war zunächst nicht möglich und bedarf weiterer Ermittlungen. Ein entsprechendes Verfahren wegen Verdacht des Handels mit Betäubungsmitteln wurde eingeleitet.

    Bei einer Person wurden zudem geringe Menge an BtM gefunden und ein Ermittlungsverfahren wegen des Besitzes selbiger eingeleitet. In sieben Fällen mussten die angetroffenen Personen erkennungsdienstlich behandelt werden. Ein Dokument wurde aufgrund von Fälschungsmerkmalen sichergestellt. Die Untersuchungen dazu sind eingeleitet. Erste Vernehmungen wurden noch in der Nacht geführt, Festnahmen gab es nicht. An dem Einsatz waren neben Vollzugskräften von Stadt- und Kreisverwaltung (11) auch Beamtinnen und Beamte des Hauptzollamtes Magdeburg (39) und des Polizeireviers Salzlandkreis (24) im Einsatz. Unterstützt wurden sie von Kräften der Landesbereitschaftspolizei (72). (PM+Foto PolSLK)

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